Lob und Dank für die Tätigkeit der Volksanwaltschaft

Am 5. Juni wählte der Nationalrat die Volksanwälte für die nächsten sechs Jahre, am selben Abend standen die Tätigkeitsberichte der Volksanwaltschaft für die Jahre 2005 und 2006 auf der Tagesordnung des Nationalrats. Für die Tätigkeit der Volksanwaltschaft gab es von allen Fraktionen Lob und Dank.

Im Plenum brachte ich einige wichtige Einzelfälle aus den Berichten der Volksanwaltschaft zur Sprache und wies unter anderem auf einen Fall hin, in dem eine Frau für ihren getrennt lebenden Mann die Arbeitnehmerveranlagung ausgefüllt und tatsächlich dessen Steuergutschrift erhalten hatte. Bedauernd äußerte ich mich darüber, dass in einem anderen Fall aufgezeigte strafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit dem Versickern von Fördergeldern ohne Konsequenz geblieben sind.

Hier finden Sie meine Plenarrede im Wortlaut.